Ich muss mit Bedauern feststellen, dass das Internet nach wie vor eine offene Flanke für die innere Sicherheit Deutschlands ist. Wir können nicht zulassen, dass unsere Lebensweise von Terroristen und Avataren überrannt wird. Die Sicherheit Deutschlands wird nicht nur am Hindukusch verteidigt, wir müssen auch einen Schutzwall im so genannten „World Wide Web“ aufbauen. Wie können wir ruhig verharren, wenn die Terroristen und andere Gewalttäter ihre Finger bis in jedes Kinderzimmer vorstrecken?
Ich darf meinem geschätzten Kollegen Herrn Professor Doktor Wolfgang Bosbach für sein Engagement und seine Denkanstöße danken, eine zivile Schutzmacht im Internet aufzubauen. Doch er verkennt das wahre Ausmaß der Gefahr. Mein Haus bereitet daher – in enger Abstimmung mit dem Bundesminister des Innern, dem Bundesminister der Verteidigung und der Bundesnetzagentur einen Aktionsplan vor, der militärische Interventionen im Internet vorbereitet.
Hey, Wahlkampf!
Veröffentlicht von Torsten
am 11. August 2009